Pressemitteilung zum Polizeieinsatz in der Rigaer94

Hubschraubereinsatz, Hubschraubereinsatz…

Um der Errichtung einer Verbotszone durch den Innensenat und Berliner Polizei zuvorzukommen, haben heute Anwohner*innen und Unterstützer*innen der R94 und des Kiezes begonnen, eine autonome Zone rund um die R94 und den Dorfplatz aufzubauen.
Hintergrund:
Trotz einer bereits in Kooperation mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) stattgefundenen Brandschutzbegehung durch einen durch das Bezirksamt beauftragten Brandschutzgutachter im Wohnprojekt Rigaer Straße 94, wollen Innensenator Andreas Geisel (SPD) und die Berliner Polizei ihre Macht beweisen und unter schon an Mißbrauch des Rechtsstaats grenzender Ausschöpfung der ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln eine weitere Begehung durchsetzen.
Dabei hätten sich mit diesen Mitteln, die hier aus rein ideologischen Gründen in unzähligen Polizeieinsätzen versenkt wurden, die R94 sowie auch viele andere Hausprojekte, Wagenplätze und Obdachlosencamps erhalten und sichern lassen können.
Weg mit der Gefahrenzone Rigaer Straße, weg mit der Berliner Linie, linke Freiräume erkämpfen und erhalten!
Solidarität! Jetzt!
Kontakt : Thorsten Buhl, Co-Vorsitzender, buhl_thorsten@yahoo.ca, +49-1578-5269369
Berlin-Friedrichshain, den 16.06.2021
Hubschraubereinsatz

Legalisierung und Unterstützung der Spendenzäune für obdachlose und wohnungslose Menschen

Liebe olfige Mitstreiter*innen,
wie die aktive Politik der Offenen Liste Friedrichshain (olf) aussehen kann und aussieht, kann jeder Mensch jetzt schon sehen.
 
Da unser Co-Vorsitzender, Thorsten Buhl, bereits Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung ist, hat er mit seinem Einsatz bewirkt, dass Spendenzäune für obdachlose und wohnungslose Menschen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nicht mehr einfach so vom Ordnungsamt geräumt werden können.
 
Im Antrag „DS/2047/V – Legalisierung und Unterstützung der Spendenzäune für obdachlose und wohnungslose Menschen“ wurde bei der letzten Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg am 26.05.2021 beschlossen (mit Zustimmung u. a. der bezirksamtsführenden Fraktionen und der Partei DIE PARTEI), dass die BVV das Bezirksamt auffordert „die Spendenzäune für obdachlose und wohnungslose Menschen auf öffentlichen Flächen des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg (z. B. am Forckenbeckplatz, Boxhagener Platz) nicht mehr durch das Ordnungsamt räumen zu lassen und hierüber auch Absprache mit der BSR über geeignete Mittel zu tätigen.“
 
Aber wir wären ja nicht olfig, wenn wir nicht Lösungen parat hätten.
 
Weiter geht’s im Antrag:
„Ebenso wird das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob es machbar wäre an diesen Stellen zusätzlich ausrangierte Telefonzellen aufzustellen, um z. B. Kleidung oder Schuhe vor Umwelteinflüssen wie Regen oder Sturm zu schützen und diese durch die Sondermittel der BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu finanzieren.“
 
Wir finden, dass das ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Gesellschaft solidarischer zu gestalten.
Wir kämpfen für Menschen mit wenig bis gar keiner Lobby, wir machen es jeden Tag und werden es auch zukünftig immer wieder machen. Das ist unsere DNA.
 
Alerta, Alerta ! Antifascista !
 
Screenshot des BVV Beschlusses

Wahl des Bezirkswahlvorschlags

Liebe Menschen, die Ihr die Entwicklung und den Prozess der Offenen Liste Friedrichshain – olf – mitverfolgt und unterstützt habt:

Wir können verlautbaren, dass wir unseren Bezirkswahlvorschlag für die BVV-Wahl im September, als auch unsere Abgeordnetenhaus-Wahl Direktkandidat*innen in geheimer, schriftlicher Wahl (lt. § 8 der Satzung), heute gewählt haben.

Unsere Kandidat*innen für die BVV-Wahl
Unsere Kandidat*innen für die BVV-Wahl

Die Ergebnisse:

Listenplatz 9

Marcel Westphal (100 %)

Listenplatz 8

Andreas Weise (100%)

Listenplatz 7

Ena Weiss (91,7 %)

Listenplatz 6

Felix Rofall (91,7 %)

Listenplatz 5

Anwen Roberts (100 %)

Listenplatz 4

Franziska Ludwig (100 %)

Listenplatz 3

Maximilian Reinfeldt (100 %)

Listenplatz 2

Andrea Kirschtowski (91,7 %)

Listenplatz 1

Thorsten Buhl (91,7 %)

Abgeordnetenhaus-Direktwahl für den Wahlkreis 0205:

Thorsten Buhl (91,7 %)

Abgeordnetenhaus-Direktwahl für den Wahlkreis 0206:

Andrea Kirschtowski (83,3 %)

Wir sind sehr happy, eine solch tolle Truppe für die Wahlen im September diesen Jahres für uns gew0nnen zu haben. Derzeit arbeiten wir mit Hochdruck am Bezirks- und AGH-Wahlprogramm.

Wenn sich jemensch noch gerne an unseren Wahlprogrammen beteiligen möchte, der möge sich bitte an die jeweiligen Vertrauenspersonen wenden, die in der Wähler*innengemeinschaft aktiv sind oder uns über unsere Website www.olf.berlin kontaktieren!

We need you!

Alerta, Alerta! Antifascista!

Einladung zum ersten Treffen der OLF

Ihr lieben Menschen,Ihr wisst, dass ich mich als – jetzt partei- und fraktionsloser – Bezirksverordneter weiterhin für die Belange des Kiezes, des Ortsteils Friedrichshain und dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, auch über meine Legislaturperiode hinaus, die im September 2021 endet, engagieren will.

Das Landeswahlgesetz (§23, Wahlvorschläge) bietet uns dafür die Möglichkeit eine Wählergemeinschaft zu bilden, mit der wir gemeinsam als Wählergemeinschaft für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg 2021 antreten können.

Deswegen lade ich Euch vom Herzen gerne für ein erstes Kennenlern-Treffen derOffenen Liste Friedrichshain (olf)ein.

Dieses wird am Sonntag, den 01. November 2020 um 16:00 Uhr im Sama, Samariterstraße 32, 10247 Berlin, stattfinden.

Diese Einladung richtet sich unter anderem auch an Hausprojekte, Wagenplätze, Vereinigungen und einzelne Menschen, die in der sozial-kulturellen Gesellschaft hier im Kiez aktiv sind oder gesellschaftspolitisch aktiv werden wollen.

Ich würde mich sehr freuen, wenn Ihr Euch unter meiner privaten Email-Adresse vorher ankündigen könntet, damit wir die bestehenden Hygieneschutz-Maßnahmen einhalten können: buhl_thorsten@yahoo.ca

Friedrichshain für Alle!

Euer Thorsten

P.S. Eine Ausschlußklausel gibt es:

Ich behalte mir vor, von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische, antiislamische, antiziganische, LGBTQI*feindliche oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.